Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Fa. Schokodeern
Inhaberin: Lydia M. Rahaus
Holtenauer Straße 106
24105 Kiel

Telefon 0431 – 260 9440 0
Fax 0431 – 260 9440 1
E-Mail [email]info@2024.schokodeern.de[/email]

USt-IdNr. DE260734058
DE-ÖKO-006

I. Ausschließliche Geltung

1. Für alle Verträge, die über unseren Online-Shop unter „schokodeern.de“ ab­ge­schlos­sen werden, gelten ausschließlich unsere nachfolgenden All­ge­mei­nen Geschäftsbedingungen. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gel­ten auch für sämtliche fernmündlich oder schriftlich abgeschlossenen Fol­ge­ge­schäf­te, die mit einem über unseren Online-Shop abgeschlossenen Kauf­ver­trag im Zusammenhang stehen.

2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers haben kei­ne Gültigkeit, sofern wir nicht ausdrücklich zugestimmt haben.

II. Vertragsabschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen in Form, Farbe und/oder Ge­wicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Sämtliche Abbil­dun­gen von Waren und Leistungen auf der Website „schokodeern.de“ stel­len lediglich eine rechtlich unverbindliche Aufforderung an den Kunden zur Ab­ga­be eines Angebots dar.

2. Der Kunde gibt durch seine Bestellung im Online-Shop ein rechts­ge­schäft­li­ches und verbindliches Angebot ab, an das er 14 Tage gebunden ist. Wir wer­den unverzüglich den bloßen Eingang der Bestellung bestätigen. Diese Ein­gangs­be­stä­ti­gung ist unverbindlich.

3. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir innerhalb der Frist den Ab­schluss der Vertrages schriftlich oder per E-Mail in Form einer Auftragsbe­stä­ti­gung gegenüber dem Kunden bestätigen bzw. die Ware an den Kunden aus­lie­fern.

4. Wir sind berechtigt, den Vertragstext zu speichern. Der Kunde erhält den Ver­trags­text und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen unmittelbar nach Vertragsabschluss auf elektronischem Wege per e-mail zugesandt.

5. Wir geben keinerlei Garantien.

6. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und recht­zei­ti­gen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zu­rück­zu­tre­ten, soweit wir trotz vorherigem Abschluss eines entsprechenden, kongruenten Ein­kaufs­ver­tra­ges den Liefergegenstand nicht erhalten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich in­for­miert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.

III. Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur voll­stän­di­gen Zahlung des Kaufpreises vor.

2. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Be­glei­chung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

Übersteigt der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen um 20 Prozent, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware auf Verlangen des Kunden verpflichtet. Insoweit sind wir aber berechtigt, zu bestimmen, welche Sicherheit freigegeben wird. Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle For­de­run­gen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Drit­ten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Ein­zie­hung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zah­lungs­ver­zug gerät. Der Kunde hat uns unverzüglich über alle Zugriffe Dritter auf die Ware, ins­be­son­de­re von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Ver­nich­tung der Ware schriftlich zu unterrichten . Einen Besitzerwechsel der Ware sowie den ei­ge­nen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich mitzuteilen.

IV. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sie können, wenn Sie Verbraucher sind, Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Mo­nat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder ‑ wenn Ihnen die Sa­che vor Fristablauf überlassen wird ‑ durch Rücksendung der Sache widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Wa­re beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Ein­gang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer In­for­ma­ti­ons­pflich­ten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflich­ten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Fa. Schokodeern, Inhaberin: Lydia M. Rahaus
Holtenauer Straße 106
24105 Kiel

E-Mail: [email]info@2024.schokodeern.de[/email]
Telefax: 0431 – 260 9440 1

V. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zu­rück­zu­ge­wäh­ren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die uns empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zu­stand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache aus­schließ­lich auf deren Prüfung ‑ wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich ge­we­sen wäre ‑ zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Ver­schlech­te­rung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und al­les unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf un­se­re Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine ver­trag­lich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie ko­sten­frei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Ver­pflich­tun­gen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

VI. Preise, Versandkosten

1. Maßgeblich sind die in unserem online-shop am Tage der Bestellung genannten Preise. Die Prei­se verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Höhe von zurzeit 7 % bzw. 19 % zuzüglich Versandkosten.

2. Die Art der Versendung bestimmen wir, soweit nicht im Rahmen des Vertragsabschlusses ei­ne bestimmte Art der Versendung vereinbart wurde. Es gelten die in unserem Online-Shop aus­ge­wie­se­nen Versandkosten. Die Zustellung innerhalb Deutschlands erfolgt per DHL. Die Pauschale für die Versandkosten ist abhängig vom Gewicht und beträgt für ein Paket 5,20 € und für ein Päckchen 7,90 €.

3. Der Kunde hat zwingend Vorkasse zu leisten. Die Auslieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang auf unserem Konto: Kontoinhaber Fa. Schokodeern, Förde Sparkasse, IBAN DE85 2105 0170 1000 5946 61.

4. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärungen und Mahnungen unsererseits 30 Tage nach Lieferung und Zugang einer Rechnung in Verzug, so­weit die Kaufpreiszahlung bis dahin nicht erfolgt ist. Der Kunde hat, soweit er Verbraucher ist, wäh­rend des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Ist der Kunde Unternehmer, so hat er während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, gegenüber einem Unternehmer ei­nen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

5. Ein Recht zur Aufrechnung hat der Kunde nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig fest­ge­stellt oder durch uns anerkannt wurden.

6. Ist der Kunde Unternehmer, so kann er ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Ge­gen­an­spruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

VII. Lieferung/Gefahrübergang

1. In der Regel liefern wir die Ware binnen einer Frist von 2 Wochen ab Eingang der Kaufpreiszahlung an den Kunden aus. Die angegebene Lieferzeit gilt als nicht garantiert. Sofern wir die genannte Lieferfrist aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können, wer­den wir den Kunden unverzüglich informieren. In einem solchen Fall ist die Lieferfrist an­ge­mes­sen zu verlängern. Der Kunde ist erst zum Rücktritt berechtigt, wenn er uns zuvor eine an­ge­mes­sene Nachfrist zur Lieferung gesetzt hat.

2. Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Ver­schlech­te­rung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Wa­re auf den Verbraucher über.

3. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Ver­schlech­te­rung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Wa­re an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung be­stimm­ten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme im Verzug ist.

VIII. Reklamation

1. Bei Sachmängeln stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

2. Der Kunde wird gebeten, die Lieferung immer auf Vollständigkeit und eventuelle Mängel und Schäden zu überprüfen. Wenn der Kunde Schäden oder Mängel des Pakets/des Päckchens feststellt, wird er – rechtlich unverbindlich – gebeten, dies dem Zusteller anzuzeigen und sich die Feststellung vom Zusteller bescheinigen zu lassen sowie uns den Mangel/Schaden unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Eine rechtliche Verpflichtung des Kunden ist hiermit nicht verbunden. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden insbesondere bei Sachmängeln wird hierdurch nicht eingeschränkt.

IX. Haftungsbeschränkungen

1. Für Schäden des Kunden haften wir nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahr­läs­si­gem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht be­ru­hen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig ver­trau­en darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Pro­dukt­haf­tung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden oder bei Nichteinhaltung von zugesicherten Eigenschaften der Ware und bei Ansprüchen aus Garantien.

X. Datenschutzerklärung

Die Daten des Kunden werden ausschließlich zur Bearbeitung und Abwicklung Ihrer Bestellung und nach Maßgabe des geltenden EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verwendet. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

XI. Gerichtsstand / Anwendbares Recht / Salvatorische Klausel

1. Bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz des Ver­käu­fers ausschließlicher Gerichtsstand, wenn der Käufer Vollkaufmann ist. Selbiges gilt, wenn der Käu­fer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohn­sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt oder seinen Wohnsitz oder ge­wöhn­li­chen Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Im Übrigen gilt die ge­setz­li­che Regelung.

2. Für sämtliche mit dem Kaufvertrag in Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen zwi­schen uns und dem Kunden gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des In­ter­na­tio­na­len Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser All­ge­mei­nen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hier­durch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

XII. Link zur EU-Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung

Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform („OS-Plattform“) eingerichtet. Sie erreichen diese Plattform unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Das Unternehmen Schokodeern nimmt an außergerichtlichen Streitverfahren nicht teil.

Stand: Januar 2017    AGB als PDF-Dokument zum Download